AGB

§ 1 Geltungsbereich

Für alle Dienstleistungen der operun GmbH gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Mündliche Vereinbarungen werden erst durch eine schriftliche Bestätigung wirksam.

§ 2 Angebote und Preise

Die Angebote der operun GmbH sind unverbindlich und frei bleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung oder durch Ausführung des Auftrags zustande. Es gelten die vereinbarten Stundensätze oder Pauschalen. Sofern keine Vereinbarung getroffen wurde, gelten die Preise der allgemeinen Leistungs- und Honorarübersich.

§ 3 Leistungsumfang

Art, Ausführung und Umfang der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus dem Vertragsangebot. operun GmbH ist zur Verarbeitung der von dem Kunden gelieferten Daten nur verpflichtet, wenn diese den vertraglichen Anforderungen entsprechen und soweit nicht gesetzliche oder standesrechtliche Vorschriften entgegenstehen.

§ 4 Pflichten und Haftung des Kunden

Der Kunde ist für den Inhalt der von ihm/ihr gelieferten und veröffentlichten Daten und Inhalte alleine verantwortlich und ist verpflichtet, den Inhalt der Veröffentlichungen nicht gesetzes- oder standeswidrig zu gestalten. Der Kunde stellt die operun GmbH insoweit von jeglicher Haftung frei. Zu einer Überprüfung ist die operun GmbH nicht verpflichtet. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, die operun GmbH unverzüglich schriftlich über alle etwaigen Änderungen der Inhalte und Daten zu informieren. Dies gilt auch für etwaige erkennbare Fehler, Mängel oder sonstige Abweichungen von den gesetzlichen oder standesgemäßen Standards. Der Kunde ist im gegenseitigen Interesse der Parteien verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Schäden zu verhindern und die Feststellung und Beseitigung festgestellter Mängel zu ermöglichen. Bei groben Verstößen gegen die vorstehend aufgeführten Pflichten des Kunden ist das Vertragsverhältnis außerordentlich fristlos zu kündigen.

§ 5 Abnahme

Die operun GmbH teilt dem Kunden die Verfügbarkeit der Dienstleistung im Internet mit. Der Kunde ist innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Zugang der Mitteilung verpflichtet, die Leistung abzunehmen oder eventuelle Änderungswünsche bzw. Korrekturen schriftlich mitzuteilen. Sofern der Kunde innerhalb der 10 Tage keine Änderungs- bzw. Korrekturwünsche mitteilt, gilt die erbrachte Dienstleistung als angenommen.

§ 6 Vertragsdauer und Kündigung

Die Mindestvertragszeit beträgt 12 Monate. Danach verlängert sich die Vertragslaufzeit um weitere 12 Monate, soweit nicht eine der Parteien mit einer Frist von 4 Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich kündigt.

§ 7 Zahlungskonditionen, Zahlungsverzug

Der Kunde ist verpflichtet, Forderungen entsprechend des Vertrages bzw. der Auftragsbestätigung fristgerecht zu begleichen. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am 10. Werktag nach Erhalt der Rechnung auf dem angegebenen Bankkonto eingegangen sein. Bei Zahlungsverzug ist die operun GmbH berechtigt, weitere Schritte einzuleiten. Die dadurch entstehenden Kosten, Verzugszinsen und Mahngebühren werden dem Kunden berechnet. Bei anhaltendem Zahlungsverzug behalten wir uns vor, die entsprechenden Leistungen zu verweigern und gegebenenfalls den Vertrag fristlos zu kündigen.

§ 8 Nutzungsrecht, Datenschutz

Der Kunde räumt der operun GmbH ein Nutzungs- und Bearbeitungsrecht an den von ihm/ihr gelieferten Daten und Informationen zu den in dem Vertrag genannten Zwecken ein. Sämtliche übermittelten Daten und Informationen können zu internen Zwecken gespeichert und weiterverarbeitet werden. Der Kunde willigt mit Vertragsunterzeichnung in die Bearbeitung der überlassenen Daten und Informationen durch die operun GmbH oder einen von der operun GmbH bestimmten Dritten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen ausdrücklich ein. Dem Kunden ist bekannt, dass die von ihm gelieferten Daten und Informationen für eine Veröffentlichung im Internet bestimmt sind, welches weltweit frei zugänglich ist. Die operun GmbH ist zur Überprüfung der gelieferten Daten und Informationen berechtigt, aber nicht verpflichtet.

§ 9 Haftung

1. Die Haftung der operun GmbH sowie eventueller Erfüllungshilfen ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Dies gilt auch für den Fall schriftlicher Zusagen von Eigenschaften. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden, indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn ist in jedem Fall ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Fall höherer Gewalt.
2. Die operun GmbH sowie eventuelle Erfüllungsgehilfen haften nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der durch den Kunden veröffentlichten Informationen. Auch eine Haftung für die Freiheit der Daten und Informationen von Rechten Dritter kann nicht übernommen werden, wie auch keine Haftung dafür, dass die veröffentlichten Daten von Dritten unrechtmäßig übernommen und/oder bearbeitet werden.
3. Die Veröffentlichung im Internet erfolgt während der Vertragslaufzeit über die operun GmbH oder einen Provider normalerweise zeitlich unbegrenzt. Etwaige Betriebsunterbrechungen z.B. für Wartungen, Reparaturen oder Unterbrechungen durch Störungen führen nicht zu Ersatzansprüchen des Kunden.

§ 10 Aufrechnung

Dem Kunden ist es nicht gestattet, gegen Ansprüche der operun GmbH aufzurechnen, es sei denn mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine etwaige Abänderung der vorstehenden Klausel. Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein sollten oder dieser Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.