Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Dienstleistungen der operun GmbH gegenüber Geschäftskunden (B2B). Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.

§ 2 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Beauftragung, Angebotsannahme oder – bei Bestandskunden – auch durch Bestätigung per E-Mail zustande. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

§ 3 Leistungen

Art und Umfang der Leistungen richten sich nach dem individuell vereinbarten Angebot und dem dort definierten Budgetrahmen. Abweichungen und Änderungen der Anforderungen sind gesondert zu beauftragen und können zusätzliche Kosten verursachen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Informationen, Materialien und Entscheidungen rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen aufgrund unvollständiger oder verspäteter Mitwirkung des Kunden verlängern vereinbarte Leistungsfristen entsprechend.

§ 5 Abnahme

Nach Fertigstellung teilt operun GmbH dem Kunden die Bereitstellung der Leistung mit. Die Abnahme erfolgt durch Zahlung der Rechnung oder durch konkludentes Verhalten (z.B. Nutzung der Leistung), spätestens jedoch 10 Werktage nach Mitteilung, sofern keine wesentlichen Mängel schriftlich angezeigt werden.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die individuell vereinbarten Preise und Zahlungsfristen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Zahlungsziele ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich operun GmbH das Recht vor, gesetzliche Verzugszinsen sowie Verzugsschäden geltend zu machen.

§ 7 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält an den im Projekt entwickelten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, soweit nichts anderes individuell vereinbart wurde. Weitergehende Rechte, insbesondere Bearbeitungs- oder Übertragungsrechte, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

§ 8 Haftung

Die Haftung der operun GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet operun GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

§ 9 Gewährleistung

Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren ein Jahr nach Abnahme der Leistung, es sei denn, operun GmbH hat den Mangel arglistig verschwiegen.

§ 10 Vertraulichkeit

Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten, soweit nichts anderes durch eine separate Vereinbarung (z.B. NDA) geregelt ist.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der operun GmbH. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.